Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen und gesetzliche Hinweise
für den Online-Shop Stoffgalerie Petry e. Kfr.
(Stand: 20.7.2010)

1. Anbieterkennzeichnung:
Firma Stoffgalerie Petry e.Kfr.
Inhaber Gerda Petry
90459 Nürnberg, Humboldtstraße 135
Tel: 0911-433 33 66 info@stoffgalerie-petry.com
www.stoffgalerie-petry.com
St.NR: 240/257/81461
Ust-ID: DE813632108
Handelsregister: HRA 13383 Nürnberg

2. Vertragsgrundlage
a) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Vertragsbedingungen zwischen der Firma Stoffgalerie Petry e. Kfr. (Verkäufer) und dem Kunden (Verbraucher i.S. d. § 13 BGB und Unternehmer i.S.d. § 14 BGB) des Online-Shops Stoffgalerie Petry e. Kfr., soweit nicht einzelne Bestimmungen ausdrücklich nur für Verbraucher oder Unternehmer gelten.
b) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Warenlieferungsverträge Anwendung, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zustande gekommen sind. Abweichende AGB des Kunden gelten nur, wenn ihre Anwendung ausdrücklich vereinbart wurde.
c) Die Vertragssprache ist deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.



3. Angebot, Zustandekommen und Speicherung des Vertrages
a) Angaben auf unserer Website stellen unverbindliche Angebote zur Abgabe einer Bestellung dar.Irrtum und Druckfehler sind vorbehalten.Der Kaufvertrag kommt nach dem verbindlichen Bestelleingang durch den Kunden erst durch Auftragsbestätigung / schriftliche Lieferzusage der Ware durch den Verkäufer zustande.Zur Abgabe Ihrer verbindlichen Bestellung und zur Korrektur von Eingabefehlern vor Bestellung sind folgende technische Schritte erforderlich: z.B. „den Artikel in den Warenkorb legen“, bevor Sie den „Button Bestellung“ abschließend drücken sehen Sie eine komplette Bestellübersicht und haben die Möglichkeit einzelne Artikel zu löschen oder sonstige Berichtigungen (z.B. in der Rechnungs- oder Lieferanschrift) vorzunehmen. ... Erst mit dem Drücken des Buttons ‚Bestellung abschließen’ ist der Bestellvorgang abgeschlossen. .e) Die Daten Ihrer Bestellung und der Vertragstext werden von uns nicht in einer für Sie nachträglich noch zugreifbaren Form gespeichert. Sollten Sie Ihre Bestelldaten dokumentieren wollen, empfehlen wir Ihnen, diese vor Abgabe der verbindlichen Bestellung zu kopieren, auszudrucken oder sonst wie zu speichern.



4. Bezahlung, Auslieferung
a) Soweit nicht etwas anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung einer bestellten Ware ausschließlich gegen Vorkasse oder gegen Nachnahme.
b) Die Auslieferung erfolgt spätestens 5 Werktage nach Zahlungseingang, soweit in der Artikelbeschreibung nicht ausdrücklich eine hiervon abweichende Lieferzeit genannt ist, oder ausdrücklich eine andere Lieferzeit vereinbart worden ist.
c) Der Verkäufer übernimmt kein Beschaffungsrisiko und behält sich vor, im Fall fehlender oder nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass der Verkäufer dies nicht zu vertreten hat und er insbesondere zur Erfüllung der Verbindlichkeit aus dem Vertrag zuvor ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird den Kunden unverzüglich über fehlende oder verspätete Selbstbelieferung informieren und ggf. das Rücktrittsrecht ausüben. Im Fall des Rücktritts sind bereits empfangene Leistungen unverzüglich zurückzugewähren.



5. Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Widerrufsrecht Stand Juli 2010

Widerrufsrecht für Verbraucher gem. § 13 BGB

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB, sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Stoffgalerie Petry e.KFR
Inhaber: Gerda Petry
Humboldtstraße 135
90459 Nürnberg
info@stoffgalerie-petry.com
www.stoffgalerie-petry.com

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Bei Produkten, die nach Ihrer Spezifikation hergestellt oder eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten wurden, besteht kein Widerrufsrecht.

a) Bei Ausübung des Widerrufsrechts haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.



6. Gewährleistung, Kundendienst , Bildschirmdarstellung
a) Bei Vorliegen eines Sachmangels gelten die gesetzlichen Mängelansprüche, soweit nicht in b) und c) abweichendes geregelt ist.
b) Für Verbraucher verjähren beim Kauf von gebrauchten Sachen die Mängelansprüche, außer die in § 309 Nr. 7 a und b BGB aufgeführten Schadenersatzansprüche, nach einem Jahr.
c) Für Unternehmer verjähren Mängelansprüche für Neuwaren nach einem Jahr, für gebrauchte Sachen ist die Gewährleistung ausgeschlossen. Ausgenommen von der Fristverkürzung der Gewährleistungsansprüche bzw. vom Gewährleistungsausschluss sind jeweils die in § 309 Nr. 7 a und b BGB aufgeführten Schadenersatzansprüche.
d) Unser Kundendienst steht Ihnen in Nürnberg Humboldtstraße 135 am MO, DI und DO von 10.00 bis 14:00 Uhr am Telefon 0911-4333366 sowie vor Ort in Nürnberg Humboldtstraße 135 zur Verfügung.
e) Die zur Beschreibung der Produkte verwendeten Fotos sind Beispielfotos, welche der Veranschaulichung dienen. Es wird darauf hingewiesen, dass je nach Bildschirmqualität und gewählter Bildschirmdarstellung Farben und Größen unterschiedlich dargestellt werden. Maßgeblich ist die jeweilige Artikelbeschreibung.



7. Preise
Alle Preise sind in Euro (€) angegeben und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Preise gelten ausschließlich für Bestellungen im Online-Shop.
Zu den Produktpreisen kommen die jeweiligen Verpackungs-/Versandkosten gem. Artikelbeschreibung / Ziffer 9 a), und bei Nachnahme die Nachnahmegebühr (vgl. Ziffer 9 b), hinzu.



8. Versandkosten
a) Der Versand erfolgt grundsätzlich nur in die unter dem Punkt „Verpackung und Versand“ genannten Länder. Es gelten die jeweils dort genannten Verpackungs-/Versandkosten, welche wir Ihnen hier noch einmal zusammengestellt haben:Deutschland mit Hermes versicherter Versand 4,20 €
Deutschland unversicherter Versand Deutsche Post bis 500g 2,50 €
Österreich mit Hermes versicherter Versand 14,00 €b) Die Höhe von Nachnahmegebühren richtet sich nach den jeweiligen Tarifen der Deutschen Post (zur Zeit: 4,00 €).

9. Eigentumsvorbehalt
Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Fa. Stoffgalerie Petry e Kfr.. Der Kunde ist bis zum Erwerb des Eigentums nicht berechtigt, rechtsgeschäftlich über die Ware zu verfügen. Er verpflichtet sich, den Verkäufer umgehend in Kenntnis zu setzten, wenn Dritte Rechte an der Ware geltend machen.



10. Gerichtsstandsvereinbarung
a) Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz Nürnberg für alle Ansprüche, die sich aus oder auf Grund dieses Vertrages ergeben, vereinbart.
b) Ziffer 11 a) gilt auch gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben, oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach außerhalb von Deutschland verlegt haben, oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

11. Datenschutz
a) Wir erheben, verarbeiten und speichern Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich in dem für die Ausführung der Verträge erforderlichen und gesetzlich zulässigen Umfang. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte oder eine Nutzung zu anderen Zwecken erfolgt nicht, es sei denn, Sie haben eingewilligt oder wir sind hierzu gesetzlich verpflichtet.
b) Nur mit Ihrer vorherigen Einwilligung nutzen wir Ihre personenbezogenen Daten für Marketingmaßnahmen, d.h. für die Versendung von Kundeninformationen, Newsletter, Werbung aus unserem Haus.
c) Sie können der Verarbeitung und Nutzung der mit Ihrer Einwilligung bei uns für die Zwecke gem. b) gespeicherten Daten jederzeit widersprechen, durch Erklärung gegenüber Stoffgalerie Petry e. Kfr., Humboldtstraße 135, 90459 Nürnberg Wir werden die Daten dann nicht weiter nutzen und löschen.

12. Disclaimer
Als Dienstanbieter sind wir für die „eigenen Inhalte“ unseres Shops verantwortlich. Bei Verlinkungen auf „fremde Inhalte“ (Internetseiten anderer Anbieter) handelt es sich um dynamische Verweisungen. Wir haben bei jeder erstmaligen Verknüpfung die Inhalte solcher Seiten daraufhin überprüft, ob durch sie eine mögliche zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Eine lückenlose Überwachung der verlinkten Inhalte ist nicht möglich. Wenn aber festgestellt wird oder dafür Anhaltspunkte vorliegen, dass ein verlinktes Angebot eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortung auslöst, wird die Verlinkung auf eine solche Seite sofort aufgehoben.